Bataillon

Statuten für Companien von 1868
Statut für die Bürger-Companien in der Stadt Minden vom 14. Mai 1868

Einleitung.

Damit auch die Bürgerschaft destomehr zum Exercitium des Schießens angefrischt werden möge, so soll dasjenige Bier, welches jährlich bei dem Freischießen consumirt wird, von dem Consumtions-Impost freigelassen, auch den Schützenkönigen alljährlich 50 Thlr. anstatt der bisherigen Exemtion aus der Accisenkasse zur Ergötzlichkeit zugewandt werden.

Potsdam, den 4. October 1685.

gez. Friedrich
In vorstehender Allerhöchster Kabinetts-Ordre werden diehiesigen Bürger-Kompanien, die seit vielen Jahrhunderten in unserer Stadt bestehen, vom Großen Kurfürsten zum ersten Male in ehrender Weise amtlich erwähnt, haben sich seit dem im Interesse und Dienst der Stadt, ihre Organisation den veränderten Bedürfnissen der Zeit anpassend, ungeschwächt erhalten, und fühlt sich jeder Einwohner als Mitglied derselben geehrt und bevorrechtet.

Ursprünglich bestimmt, in Kriegszeiten zur Verteidigung der Stadt mitzuwirken, hat diese Aufgabe bei der Umbildung des europäischen Kriegswesens in der Neuzeit zurücktreten müssen und warnur der Ehrendienst bei der Feier des städtischen Scheibenschießens geblieben.

Die jetzige Organisation der Bürger-Kompanien ist aber seit langer Zeit die Grundlage für die Beteiligung der Bürger an der Abwehr gemeinsamer Gefahr, zumal bei Feuersgefahr, geworden, und basiert hierauf die Einteilung der Bürger zur Verwendung beim Feuerlöschdienst.

Da das noch bestehende alte Statut in vielen Teilen den Bedürfnissen der Jetztzeit nicht mehr entspricht, so hat sich die Notwendigkeit herausgestellt, zeitgemäße Veränderungen darin vorzunehmen.

A. Organisation

I. Bürgerkompanien.

1. Es werden soviel Kompaniebezirke in der Stadt Minden gebildet, als nach Verhältnis der Einwohner angemessen erscheint. Den Oberbefehl führt ein Stadtmajor, dem ein oder zwei Adjutanten zur Seite stehen.

2. Jede Kompanie wird durch einen Hauptmann befehligt, dem ein Oberleutnant, zwei Unterleutnants und ein Feldwebel zur Seite stehen.

3. Jede Kompanie wird in Korporalschaften von circa 20 Einwohnern geteilt, deren jeder ein Unteroffizier vorgesetzt
wird.

4. Die bestehende Bürgerschwadron wird von einem Rittmeister, dem ein Oberleutnant, zwei Unterleutnants und ein Wachtmeister zur Seite stehen, commandiert und in Beritte eingeteilt, deren jedem ein Unteroffizier vorgesetzt ist. Sie steht zum Stadtmajor in demselben Verhältnisse wie die Bürgerkompanien. Ihre Einrichtungen basieren auf einem besonderen Statut.

5. Die Formation erfolgt nach militärischen Prinzipien unter Zustimmung des Magistrats

II. Von den Offizieren.

6. Das Stadtoffizier-Korps ergänzt sich durch eigene Wahl aus der Bürgerschaft. Der Gewählte wird durch den Stadtmajor dem Magistrate zur Bestätigung präsentiert. Bei dem Wahlakt müssen wenigstens zwei Drittel der Beteiligten anwesend sein, um beschließen zu können. Es entscheidet absolute Majorität. Wird diese beim ersten Wahlgang nicht erreicht, so kommen diejenigen zwei Candidaten auf die engere Wahl, welche die meisten Stimmen haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Bei dem Wahlakte des Stadtoffizier-Korps präsentiert der Stadtmajor, in Behinderungsfällen vertritt ihn der nächste älteste Offizier.

7. Die Verpflichtung des Neugewählten auf den Dienst erfolgt durch den Stadtmajor in einer Offiziers-Versammlung, und ist hierüber ein Vermerk im Protokollbuch zu nehmen. Derselbe tritt als jüngster Unterleutnant ein, seine Anciennität ist bedingt durch das vom Magistrat ihm erteilte Patent. Sind an einem Tage zwei Patente ausgestellt, so entscheidet das Lebensalter die Anciennität.

8. Das Aufrücken der Stadtoffiziere bis zum ältesten Hauptmann erfolgt nach der Anciennität; für die Stelle des Stadtmajors findet eine besondere Wahl statt.

9. Den Stadtmajor wählt das Stadtoffiziers-Korps unter Vorsitz des ältesten Hauptmanns aus seiner Mitte oder aus der Bürgerschaft durch absolute Majorität. Im übrigen gelten bei diesem Wahlakte dieselben Bestimmungen, wie in § 6 angegeben. Die Einführung erfolgt durch den Magistrat.

10. Die Stadtoffiziere der Infanterie und Kavallerie tragen im Dienste, außer beim Feuerlöschdienst, eine Dienstkleidung mit Chargenabzeichen. Beim Feuerlöschdienst tragen die Offiziere die vorgeschriebenen Abzeichen.

11. Stadtoffiziere, die ihr Amt 15 Jahre verwaltet haben und aus dem aktiven Dienste auszuscheiden wünschen, treten zum Stabe über; sie können bei Paraden und Festlichkeiten sich mit den Dienstabzeichen ihrer früheren Charge beteiligen, bei den Dienstleistungen in allgemeiner Not aber nur in der Stellung verwandt werden, welche sie als aktive Offiziere eingenommen haben; dieselben bleiben auch in der Inaktivität dem ehrengerichtlichen Verfahren unterworfen.

12. Der Stadtmajor leitet alle Dienstangelegenheiten der Bürgerkompanien und ist deren ausschließliches Organ den Behörden gegenüber. Zu seiner Unterstützung wählt er sich ein oder zwei Adjutanten aus der Zahl der Stadtoffiziere. Dienstliche Versammlungen mit Waffen kann derselbe nur mit Genehmigung der Stadtbehörde anordnen.

13. Die Hauptleute (Rittmeister) leiten den Dienst in den Kompanien und werden hierbei durch die jeder Kompanie zugeteilten drei Offiziere unterstützt, die sich deren dienstlichen Anordnungen zu fügen haben Versammlungen der Kompanien mit Waffen können dieselben nur mit Genehmigung des Stadtmajors abhalten.

III. Von den Unteroffizieren.

14. Die Unteroffiziere sind die Vorgesetzten der ihnen untergebenen Bürger im Dienste.

15. Dieselben werden in folgender Art gewählt: Die sämtlichen Chargierten der Kompanie wählen und schlagen durch den Hauptmann dem Stadtmajor einen Kandidaten vor. Die Bestätigung erfolgt durch den Stadtmajor. Die Wahl leitet der Hauptmann und in dessen Abwesenheit der älteste Offizier. Beim Wahlmodus gelten die in § 6 spezifizierten Bestimmungen. Die Ernennung erfolgt durch den Hauptmann in einer Versammlung der Chargierten der Kompanie, und ist hierüber ein Vermerk im Protokollbuch zu machen.

16. Die Abzeichen der Unteroffiziere bei Paraden und Festlichkeiten hängen von dem Übereinkommen der Unteroffiziere und der Genehmigung des Stadtmajors ab. Beim Feuerlöschdienst sind die Unteroffiziere durch einen Ringkragen und eine Dienstmütze kenntlich.

17. Für die Unteroffiziere, die nach 15jähriger Dienstzeit ihr Amt niederlegen, gelten die analogen Bestimmungen, wie in § 11 enthalten.

IV. Von den Bürgern.

19. Jeder selbständige Bürger, welcher sich im Vollgenusse der bürgerlichen Ehrenrechte befindet und die nötige körperliche Rüstigkeit besitzt, ist zum Eintritt in die Bürgerkompanien beim Ehrendienst berechtigt; verpflichtet ist er zum Dienst bei gemeiner Gefahr nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches, nach den Vorschriften des Allgemeinen Land-Rechts und der Polizei-Verordnungen.

20. Zum Eintritt in die Bürgerkompanie berechtigt, aber nicht verpflichtet zum Dienst bei gemeiner Gefahr, sind sämtliche Staats- und Kommunalbeamte, Ärzte, Apotheker, Geistliche, Lehrer, Küster sowie diejenigen Bürger, welche das 60. Lebensjahr überschritten haben.

21. Die Dienstpflicht beginnt mit der erlangten bürgerlichen Selbständigkeit und erlischt mit dem 60. Lebensjahr.

22. Zu den Dienstleistungen bei gemeiner Gefahr können auch nicht selbständige Einwohner nach den hierüber bestehenden allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen herangezogen werden.

23. Jeder Bürger hat sich beim Ehrendienst mit einem Gewehr und den eingeführten Dienstabzeichen auf eigene Kosten zu versehen. Beim Feuerlöschdienst tragen dieselben die vorgeschriebenen Abzeichen.

B. Dienst der Bürgerkompanien

I. Ehrendienst.

24. Die Bürgerkompanien feiern alle zwei Jahre ein Freischießen, bei welchem die vom Großen Kurfürsten mit Allerhöchster Kabinetts-Ordre vom 4. Oktober 1685 ausgesetzten Preise von jährlich 50 Talern für die beiden besten Schützen zur Verteilung kommen.

25. Das Freischießen soll in den Monaten Juni oder Juli möglichst zur Zeit des Vollmonds an einem Mittwoch abgehalten werden, eine Verlegung auf einen anderen Monat oder auf das nächstfolgende Jahr kann durch den Magistrat, indessen nur im Einverständnis mit dem Stadtoffizierkorps, angeordnet werden.

26. Der Magistrat hat die nötigen Einrichtungen auf dem Fest- und Schießplatz im Einverständnis mit dem Stadtmajor zu treffen. Die Aufrechterhaltung der Ordnung auf dem Platze wird durch die Bürgerkompanien, sei es durch ein Wachtkommando oder mit ihren Dienstabzeichen versehene Offiziere und Unteroffiziere gehandhabt, was indessen die Wirkung der sonstigen polizeilichen Organe nicht ausschließt.

27. Den Ausmarsch der Bürgerkompanien zum Schießplatze, sowie das Scheibenschießen ordnet der Stadtmajor
durch einen Tagesbefehl an.

28. Zur Teilnahme am Freischießen ist jeder Bürger (§ 19) berechtigt, der sein Anrecht als Kompaniemitglied nicht verloren und am Ausmarsch mit teilgenommen hat. Jedes in der Gemeinde Minden anwesende berechtigte Mitglied muss 8 Tage vor dem Feste durch den Korporalschafts-Unteroffizier zur Teilnahme aufgefordert werden. Außerdem ist zum Ausmarsche und zur Teilnahme am Feste mit den Bürgerkompanien jeder erwachsene unbescholtene Einwohner, der seine Teilnahme am Ausmarsche 24 Stunden vorher bei dem betreffenden Korporalschaftsführer angemeldet hat, berechtigt. Wer am Ausmarsch teilnehmen will, muss im Hut und mit Gewehr antreten. Am Abend vor dem Preisschießen wird Zapfenstreich und morgens am Tage des Preisschießens Reveille und darauf Generalmarsch geschlagen, worauf die Kompanien auf ihren Sammelplätzen antreten und einzeln nach dem Simeonsplatze, wo die Aufstellung erfolgt, marschieren. Nach genommener Aufstellung werden die Schützenkönige vom letzten Freischießen durch einen Kommissarius des Magistrats vor der Front gekrönt, wobei der erste König die silberne, der zweite König die goldene Krone erhält; dieselben marschieren auch beim Ausmarsch vor dem ersten Zuge der Königskompanie und werden von einem Magistrats-Mitgliede und einem Stadtverordneten begleitet. Auf dem Festplatze angekommen, werden dieselben von dem Bürgermeister entkrönt. Der Festungskommandant wird ersucht, den Bürgerkompanien nach geschehener Aufstellung die Parade in Gemeinschaft mit den städtischen Behörden abzunehmen, worauf der Ausmarsch nach dem Festplatze erfolgt. Bei dem Ausmarsche bilden die Tete die beiden Kompanien, zu denen die alten Könige gehören. Die Reihenfolge der anderen Kompanien bestimmt der Stadtmajor im Tagesbefehl. Der Zug ist bei dem Rathause und dem Königlichen Regierungsgebäude vorbeizuleiten, um den städtischen Behörden und dem Königlichen Regierungs-Collegium die herkömmlichen Honneurs zu erweisen. Auf dem Festplatze angekommen, und nachdem die Könige vor dem Ratszelt entkrönt sind, treten die Wachtmannschaften aus, und die Kompanien setzen kompanieweise die Gewehre zusammen, worauf das Scheibenschießen in der von dem Stadtmajor angeordneten Reihenfolge beginnt.

29. Jeder Schussberechtigte hat nur einen Schuss zu tun, mit Ausnahme der Schützenkönige, welchen ein Schuss zu Anfang des Scheibenschießens und ein zweiter Schuss in ihrer Kompanie zusteht. Den ersten Schuss tut der Bürgermeister für Se. Majestät, den König.

30. Jedem Bürger wird, wenn er zum Schießen an die Reihe kommt, eine geladene Büchse von dazu angestellten Büchsenspännern übergeben, wofür derselbe vor dem Schusse den Betrag von 2 1/2 Silbergroschen an die Kompaniekasse zu zahlen hat. Jeder hat auch das Recht, aus seiner eigenen Büchse zu schießen. Dies entbindet ihn indes nicht vom vorgenannten Schussgelde.

31. Es wird auf eine Entfernung von 300 Fuß geschossen. Die Feldwebel führen die Schusslisten. Das Zentrum der Scheiben wird durch einen Karton gebildet, welches mit dem Stadtwappen vesehen ist; bei jedem Treffer wird der Karton durch einen andern ersetzt, Namen und Hausnummer des Schützen darauf bemerkt, durch einen Aufsicht fahrenden Offizier attestiert und in einer verschlossenen Büchse verwahrt, zu der der Stadtmajor den Schlüssel führt. Sobald die Kompanie abgeschossen hat, wird die Schussliste von dem Feldwebel und dem Aufsicht fahrenden Offizier unterschrieben und dem Stadtmajor nebst der Büchse übergeben.

32. Nach beendigtem Schießen ermittelt der Stadtmajor unter Vorsitz des Bürgermeisters und Hinzuziehung der Hauptleute die beiden besten Schützen. Bei dieser Ermittelung können nur die Schüsse selbständiger Bürger berücksichtigt und können folglich nur selbständige Bürger Könige werden. Der Bürgermeister proklamiert dieselben darauf vor dem Ratszelte in Gegenwart der daselbst aufgestellten Bürgerkompanien als die neuen Könige und krönt den besten Schützen mit der silbernen, den zweitbesten mit der goldenen Krone. Dieselben werden demnächst durch die sämtlichen Kompanien nach ihren Wohnungen geleitet, wobei wiederum diejenigen Kompanien, welchen die Könige angehören, die Tete bilden. Die Bürger-Kavallerie reitet voran.

33. Die mit dem Freischießen verbundenen Festlichkeiten beginnen mit dem Sonntage vor dem Preisschießen und endigen mit dem Sonntage nach demselben. Der Magistrat veranstaltet dem Herkommen gemäß am Tage des Preisschießens ein Festmahl, bei dem die Bewirtung von Ehrengästen auf Kosten der Kämmereikasse stattfindet. Als Ehrengäste gelten ein für alle Mal:

1. der älteste Bürger der Stadt,
2. die beiden Schützenkönige,
3. der Festungskommandant,
4. der Regierungspräsident,
5. der Bürgermeister,
6. der Beigeordnete,
7. der Stadtverordnetenvorsteher.

Ferner zu ladende Ehrengäste werden auf Vorschlag des Stadtoffizierkorps oder des Magistrats durch die Stadtverordneten-Versammlung bestimmt. Jeder Stadtoffizier erhält einen Taler Tafelgeld.

34. Die Kompanien werden auf dem Festplatze auf Kosten der Stadt mit gutem Lagerbier bewirtet. Jede Wache erhält einen Anker und die Mittwochs-Doppelwache zwei Anker Bier.

35. Die übrigen Kosten des Festes, und zwar für Herstellung der Schießeinrichtungen, des Wachtlokals, für Musik beim Aus- und Einmarsch, ferner bei der Festtafel, für die Tambours usw., fallen der Kämmereikasse zur Last und werden speziell vom Magistrate und den Stadtverordneten vorher festgestellt und auf eine vo Stadtmajor zu bescheinigende Liquidation bezahlt, soweit diese Festsetzung nicht überschritten wird.

36. Bei allen anderen öffentlichen Festlichkeiten, die durch einen Ausmarsch der Bürgerkompanien oder eine Paradeaufstellung gefeiert werden, trifft die Bestimmungen der Stadtmajor im Einverständnis mit dem Stadtoffizier.

II. Pflichtdienst.

37. Die Bürgerkompanien übernehmen den Feuerlöschdienst in der Gemeinde Minden.

38. Der Stadtmajor hat unter Leitung der durch das Gesetz berufenen Feuerlösch-Dirigenten dem Feuerlöschwesen vorzustehen. Er bildet die nötigen Abteilungen, welche für den Dienst erforderlich sind. Die Specialitäten des Dienstes wird derselbe durch eine besondere Dienstanweisung im voraus regeln. Dem Stadtmajor wird ein sachverständiger Beirat durch Stadtoffizierwahl beigeordnet.

39. Die durch das Gesetz berufenen Feuerlösch-Dirigenten haben ihre Befehle und Anordnungen in der Regel nur dem Stadtmajor und nicht direkt den Mannschaften und Abteilungen zu erteilen.

40. Für die den Bürgerkompanien übergebenen Feuerlöschutensilien sind die vom Stadtmajor ernannten Abteilungsführer verantwortlich. Die nötigen Reparaturen hat der Stadtmajor sofort anzuordnen, Anträge auf Neubeschaffungen sind an die Stadtbehörde zu richten.

41. Es soll jährlich mindestens zweimal Appell über sämtliche zum Dienst kommandierte Feuerlösch-Mannschaften gehalten werden, und zwar gegen Mitte Mai auf der Schlacht, wobei das sämtliche Inventar zur Stelle geschafft wird, um dasselbe durch die Feuerkommission zu besichtigen und eine Spritzenprobe vorzunehmen, und gegen Mitte Oktober in einzelnen Abteilungen durch die Abteilungsführer. Den Tag bestimmt der Stadtmajor.

42. Zur möglichsten Vorbeugung von Feuersgefahren sollen jedes Jahr zu einer geeignet erscheinenden und vom Bürgermeister zu bestimmenden Zeit sämtliche Feuerungsanlagen in der Stadt einer Besichtigung unterzogen werden. Zu diesem Zwecke wird für jeden Kompaniebezirk eine Visitationskommission gebildet, bestehend aus dem Hauptmann, dem Feldwebel und einem Bauhandwerker oder Schornsteinfeger. In Behinderungsfällen kann der Hauptmann durch einen Kompanieoffizier und der Feldwebel durch einen Unteroffizier vertreten werden, auch können für große Kompaniebezirke zwei Kommissionen gebildet werden. Die Hauseigentümer haben die vorgefundenen Mängel binnen kürzester Frist zu beseitigen. Nach 14 Tagen erfolgt eine Nachrevision; die dann noch nicht beseitigten Mängel werden durch den Hauptmann resp. dessen Stellvertreter dem Stadtmajor mitgeteilt, welcher dieselben der Polizeibehörde behufs zwangsweiser Erledigung aufgibt.

43. Treten irgend andere Gefahren ein, zu deren Abhülfe nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Allgemeinen Landrechts und der Polizeiverordnungen die Bürger verpflichtet sind, so trifft der Magistrat im Einverständnis mit dem Stadtmajor die speciellen Bestimmungen.

44. Jeder Untergebene ist seinem Vorgesetzten im Dienst Achtung und Gehorsam schuldig. Verletzung der Achtung durch Worte und Gebärden wird nach der Größe des Vergehens mit 1 bis 5 Sgr. bestraft.

C. Allgemeine Disziplinar- und Strafbestimmungen

45. Widersetzlichkeiten im Dienst, wozu auch Ungehorsam gegen erteilte Befehle gehört, wird mit 5 bis 15 Sgr. bestraft; wird dadurch eine öffentliche Störung des Dienstes herbeigeführt, so erfolgt Zuführung des Schuldigen vor die Polizei.

46. Diese Zuführung findet bei tätlicher Widersetzlichkeit unter allen Umständen statt und tritt alsdann das geeignete Verfahren nach den Vorschriften dieses Statuts ein, sofern die allgemeinen Strafgesetze nicht zur Anwendung kommen.

47. Zuspätkommen zum Dienst wird nach der Dauer der Verspätung bis 10 Minuten mit 1 Sgr., bis 20 Minuten mit 2 Sgr., bis 30 Minuten und darüber mit 5 Sgr. bestraft. – Wird der Dienst ganz versäumt, so wird derselbe erforderlichenfalls auf Kosten des Säumigen ausgeführt, der auch die Strafe von 5 Sgr. zu zahlen hat.

48. Wer im Dienst ohne die vorgeschriebenen Dienstabzeichen erscheint, verfällt in eine Strafe von 1 bis 2 Sgr.

49. Wer städtische Inventarienstücke, die zum dienstlichen Gebrauch übergeben sind, verdirbt oder durch vertretbares Versehen verderben lässt oder außerdienstlich gebraucht, verfällt in eine Strafe von 1 bis 5 Sgr. und hat außerdem die Wiederherstellung verdorbener oder abhanden gekommener Effekten auf seine Kosten zu bewerkstelligen.

50. Bei Vergehen auf Wache sollen in der Regel die obigen Strafen verdoppelt werden, ebenso sollen der Regel nach Dienstvergehen der Unteroffiziere mit doppelter, Dienstvergehen der Offiziere mit dreifacher Strafe geahndet werden, sowie auch in Wiederholungsfällen von Dienstvergehen derselben Personen eine Verdoppelung obiger Strafmaße eintreten kann.

51. Sämtliche Chargierte vom Hauptmann bis zum Unteroffizier haben bei kleineren dienstlichen Unordnungen das Recht, einen Verweis zu erteilen; vorkommende Dienstvergehen melden sie dem betreffenden Hauptmann. Die Strafbefugnis steht den Hauptleuten bzw. dem Stadtmajor zu.

52. Reklamationen gegen eine verhängte Strafe stehen jedem zu. Dieselben sind schriftlich dem Stadtmajor anzumelden. Die Entscheidungen solcher Reklamationen hat eine zu diesem Zwecke auf zwei Jahre ernannte Kommission, bestehend aus drei Offizieren, drei Unteroffizieren und drei Gemeinen, die von dem Stadtmajor, dem Rittmeister und den Hauptleuten berufen werden. Die Kommission tritt auf Aufforderung des Stadtmajors zusammen, den Vorsitz führt der älteste Offizier, die Entscheidungen erfolgen nach absoluter Majorität, bei Stimmengleichheit gibt der Vorsitzende den Ausschlag. Beschlussfähig ist die Kommission, wenn 2/3 der Mitglieder anwesend sind. Der Reklamant wird schriftlich von dem Vorsitzenden vorgeladen, muss persönlich erscheinen und erhält vom Vorsitzenden schriftliche Entscheidung durch den Stadtmajor. Der Vorsitzende ist verpflichtet, nach erhaltener Aufforderung des Stadtmajors resp. der Reklamation innerhalb acht Tagen die Kommission zusammenzurufen.

53. Wer mit definitiv festgesetzten Strafen bis zum Ausmarsch rückständig bleibt, wird vom Ausmarsch und der Teilnahme am Königsschießen ausgeschlossen.

54. Unehrenhafter Lebenswandel oder dauernde Unbotmäßigkeit sollen bei Offizieren und Unteroffizieren mit Entfernung aus dem Amte resp. der Charge bestraft werden. Zur Aburteilung hierüber wird ein Ehrengericht gebildet, bestehend:
a) bei den Unteroffizieren und Feldwebeln aus sämtlichen Chargierten der Kompanie;
b) bei den Offizieren aus dem aktiven Stadtoffizierkorps.
Den Vorsitz des Ehrengerichts führt der älteste anwesende Vorgesetzte. Die Vorladung erfolgt durch den Vorsitzenden schriftlich.

Der Stadtmajor beauftragt einen Stadtoffizier mit der Anklage; die Anklage wird dem Angeklagten schriftlich mitgeteilt. Ist der Angeklagte dauernd verhindert, der schriftlich an ihn gelangten Aufforderung persönlich nachzukommen, so kann er sich durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen Chargen-Genossen vertreten lassen. Das weitere Verfahren ist mündlich. Der Urteilsspruch wird dem Angeklagten schriftlich mitgeteilt. Rekurs kann der Angeklagte binnen zehn Tagen beim Magistrat ergreifen. Beschlussfähig ist das Ehrengericht, wenn mindestens 3/4 der Mitglieder anwesend sind. Bei dem Beschluss auf Entfernung aus dem Amte, resp. der Charge sind dreiviertel der Stimmen der Anwesenden notwendig.

55. Beschwerden gegen den Stadtmajor sind durch den ältesten Hauptmann direkt beim Magistrat anzubringen.

56. Diese Strafbestimmungen – Abschnitt C – finden nur Anwendung auf die aktiven Mitglieder der Bürger-Kompanien, welchen der Feuerlöschdienst und die Dienstleistungen zur Abwehr und Beseitigung gemeiner Gefahr und Not obliegen. Die Wachtmannschaften der Bürger-Kompanien während des Schützenfestes sind diesen Strafbestimmungen ebenfalls unterworfen.

D. Kassenbestimmungen

57. Jede Kompanie führt eine Kasse, welche der Feldwebel verwaltet und welcher der Hauptmann als Curator vorsteht.

58. Die Einnahmen werden gebildet:
a) aus den festgesetzten Strafgeldern;
b) aus der Hälfte der Schießgelder beim Freischießen.
Zwei Drittel der Einnahmen werden durch Beschluss der Chargierten zu Kompanie-Zwecken verwandt. Ein Drittel der Einnahmen wird zum Feuerlösch-Unterstützungsfonds abgeliefert.

59. Den Kompanien wird alljährlich im Laufe des ersten Quartals Rechnung gelegt, worüber ein schriftlicher Akt aufgenommen wird.

60. Die Strafmandate gelten als Einnahme-Belege und gehen daher stets durch die Hände des Hauptmanns.

61. Nach geschehener Rechnungslegung wird ein summarischer Abschluss dem Stadtmajor durch die Hauptleute vorgelegt, welcher gleichzeitig als Einnahme-Beleg für den Feuerlösch-Unterstützungsfonds dient.

62. Aus den sub 57 aufgeführten Beträgen der Kompanie-Kassen wird ein Feuerlösch-Unterstützungsfonds gebildet, der von einem Adjutanten als Rendanten verwaltet und vom Stadtmajor als Curator beaufsichtigt wird. Dieser Fonds hat den Zweck, Unterstützungen an bei der Ausübung des Feuerlöschdienstes beschädigte Bürger und Gratifikationen für besondere Tätigkeit im Feuerlöschdienst zu gewähren, außerdem aber auch solche Verbesserungen und Verschönerungen an der Ausrüstung zu beschaffen, welche der Kämmereikasse nicht zur Last fallen. Der Stadtmajor kann auf diese Fonds selbständig Anweisung bis zur Höhe von fünf Talern erteilen. Die Gewährung größerer Summen hängt von der Genehmigung eines Ausschusses ab, zu dem jede Kompanie eins ihrer Mitglieder wählt und welchem der älteste Hauptmann als Vorsitzender präsidiert. Zu seinen Beschlüssen gehört absolute Majorität. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Diesem Ausschuss wird jährlich Rechnung gelegt und diese von demselben dechargiert.

M i n d e n , den 14. Mai 1868.
Der Magistrat:
v. Portugall, Reischauer, Denso, Busch, v. d. Heyde, Arning, Vorlaender.

Die Stadtverordneten-Versammlung:
v. Stephani, Wolfers, Faber, Freytag,
W.Schneider, Baake, F. Bohlmann, Fr. Jul. Hempell, F. W. Rehling,
Rodehuth, Eduard Nolting, C. Diesselhorst, H. Muermann.

Genehmigt: M ü n s t e r , den 23. Juni 1868.

Der Oberpräsident von Westfalen.
von Düesberg.

Statuten für Offiziere von 1877
Statut für das Stadt-Officier-Corps zu Minden

Hatten der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung das Leben im gesamten Bügerbataillon geregelt, so gaben sich neun Jahre später die Stadtoffiziere zusätzlich ein eigenes Statut, in dem der Abschnitt über die Stadtoffiziere der Satzung von 1868 wörtlich übernommen wurde.

Das Statut, welches das Stadt-Officier-Corps unterm 16. November 1852 für seine dienstlichen Functionen entworfen und angenommen hatte, wurde in der heutigen Versammlung einer Revision unterzogen. Es wurde beschlossen, den nachstehenden Bestimmungen Gesetzeskraft zu verleihen, und versichert Jeder durch seine Namensunterschrift und auf sein Ehrenwort, dieselben nicht allein pünktlichst zu befolgen, sondern auch im Nicht-Erfüllungsfalle sich den festgestellten Strafen unweigerlich zu unterwerfen.

§ 1
Die Wahl neuer Stadt-Officiere ist nach den Bestimmungen des Statuts für die Bürgercompagnien in der Stadt Minden vom 23. Juni 1868, Abt. A., Nr. II., wie folgt, vorzunehmen:

§ 2
Wer die Wahl zum Stadt-Officier angenommen hat, soll sich stets bewusst sein, dass diese Stellung eine bevorzugte im bürgerlichen Leben ist und dass nur ehrenhafter Lebenswandel hierzu berechtigt. Er muss sich durch Unterschrift dieser Gesetze verpflichten, im Dienste seinen Vorgesetzten Gehorsam zu leisten, ferner, wenn er für die Kavallerie gewählt ist, sich die bei derselben eingeführte Uniform, die im Dienste zu tragen ist, und das vorschriftsmäßige Sattelzeug anzuschaffen. Die Infanterie-Officiere haben bei dienstlichen Verrichtungen mit schwarzem Frack und schwarzem Beinkleide, weißer Weste, Degen mit goldenem Portepee und mit den vorschriftsmäßigen Abzeichen zu erscheinen. Jährlich sind drei Mark Beitrag an die Stadt-Officier-Kasse zu entrichten.

§ 3
Zu den Versammlungen werden die Stadt-Officiere vom Stadt-Major durch Circular eingeladen, und ist jeder verpflichtet, pünktlich in denselben zu erscheinen, es sei denn, dass sein Nichterscheinen wenigstens eine Stunde vor der bestimmten Versammlungszeit durch eine schriftliche, mit triftigen Gründen belegte Anzeige dem Stadt-Major oder dessen Adjutanten zur Kenntnis gebracht ist. Wer 15 Minuten nach der festgesetzten Zeit zur Versammlung kommt, verfällt in eine Strafe von fünfzig Pfennigen. Wer eine halbe Stunde zu spät kommt, zahlt eine Mark, und wer ohne genügende Entschuldigung ganz ausbleibt, muss eine Mark 50 Pfennige Strafe entrichten. Um gültige Beschlüsse fassen zu können, müssen mindestens zwei Drittel sämtlicher Stadt-Officiere anwesend sein und ist absolute Majorität entscheidend. Bei allen Beschlüssen wird angenommen und bestimmt, dass die Abwesenden denselben beitreten und dieselben zu befolgen haben.

§ 4
Von dem festlichen Ausmarsch zum Freischießen und dem Hereinmarsch vom Schützenplatze darf sich kein Stadt-Officier ausschließen, und können nur Krankheiten oder ganz dringende Umstände hiervon dispensieren; jedoch muss in solchen Fällen dem Stadt-Major, wenn irgend möglich, spätestens am Tage vor dem Schießen, schriftlich Anzeige gemacht werden. Für das Ausbleiben ohne Entschuldigung wird für das erste Mal eine Strafe bis fünfzehn Mark, für das zweite Mal eine solche bis 30 Mark festgesetzt. Ein dreimaliges Ausbleiben hat nach Beschluss des Stadt-Officier-Corps Entfernung aus demselben zur Folge.

§ 5
Bei Feuersgefahr hat sich jeder Stadt-Officier so rasch wie möglich auf den ihm angewiesenen Posten zu begeben und dort die ihm untergeordneten Hilfsmannschaften auf die möglichst erfolgreiche Weise anzufahren und zu beschäftigen. Die Stadt-Officiere haben bei solchen Gelegenheiten zur Bezeichnung ihrer amtlichen Stellung mit Ringkragen und Dienstmütze, die Führer der Wacht-Abteilung außerdem mit Degen zu erscheinen. Wenngleich es vorkommenden Falls nicht tunlich sein würde, die Säumigen oder Fehlenden mit einer Geldstrafe zu belegen, so hofft und erwartet nichts desto weniger das gesamte Officier-Corps von einem jeden seiner Mitglieder gerade beim Feuerlöschdienst größten Eifer und uneigennützigste Aufopferung, der eigenen Ehre wegen.

§ 6
Das Collegium der Stadt-Officiere macht es sich zur Pflicht, nicht nur in seinen Versammlungen die jedem Mitgliede desselben schuldigen Rücksichten aufs strengste zu beobachten, sondern auch über die darin gefassten Beschlüsse oder gemachten Vorschläge mit der angemessenen Rücksicht öffentlich zu sprechen; wenn es wünschenswert erachtet werden sollte, auch darüber Stillschweigen zu beobachten.

§ 7
Sobald der Stadt-Major den Officieren schriftliche oder mündliche Befehle erteilt, ist jeder verpflichtet, solche pünktlich ohne Widerrede oder Widerstreben zu erfüllen und auszufallen. Zuwiderhandeln wird im ersten Falle mit einer Strafe von sechs Mark, im zweiten Falle mit einer solchen von zwölf Mark belegt. Im dritten Falle kann die Entfernung aus dem Officier-Corps beschlossen werden.

§ 8
Um Gelegenheit zu haben, dass die Stadt-Officiere unter sich bekannter werden, und um das kameradschaftliche Verhältnis zu fördern, soll in jedem Jahre wenigstens ein Vergnügen abgehalten werden, bestehend in einem gemeinschaftlichen Abendessen oder einem Ausflug in die nähere Umgebung der Stadt. Über die Zeit und die Art dieser Vergnügen beschließt das Corps auf Antrag des Stadt-Majors. Freunde und Bekannte können hierzu eingeführt werden. Die allgemeinen Kosten, bestehend in Musik und Beförderungsmitteln, werden von sämtlichen Mitgliedern des Officier-Corps gemeinschaftlich getragen, durch Beschluss kann auch ein Teil dieser Kosten aus der Officier-Kasse bestritten werden.

§ 9
Die in den bezeichneten Fällen eingehenden Beiträge und Strafgelder werden einem aus dem Officier-Corps zu wählenden Kassierer übergeben, welcher darüber Rechnung zu führen und alljährlich Bericht über den Stand der Kasse zu erstatten hat.

§ 10
Da Fälle vorkommen können, dass einer der Stadt-Officiere gegen die ihm vom Stadt-Major oder sonstigen Vorgesetzten erteilten Dienstverrichtungen oder Befehle Beschwerde führen zu müssen glaubt, ferner derselbe die ihm vom Stadt-Major zuerkannten Strafen nicht für gerechtfertigt hält, so ist beschlossen, dass sowohl hierüber als auch über alle größeren Vergehen ein aus dem Officier-Corps zu bildendes Ehrengericht entscheiden soll. Zu diesem Ehrengericht werden für vierjährige Dauer zwei Hauptleute, oder ein Hauptmann und der Rittmeister, ein Oberleutnant und zwei Unterleutnants, sowie ein Hauptmann und ein Unterleutnant als Stellvertreter gewählt. Den Vorsitz führt der älteste Hauptmann, der sich aus der Zahl der Leutnants einen Protokollführer bestimmt, um die Verhandlung schriftlich aufzunehmen. Die durch Stimmenmehrheit gefassten Beschlüsse sind durch das Original-Protokoll dem Stadt-Major zuzustellen. Die Entscheidungen dieses Ehrengerichts sind sowohl für Kläger als auch Verklagten ohne jede weitere Appellation rechtskräftig. Die Geldstrafen, auf welche in solchen Fällen erkannt werden darf, sollen sich innerhalb der Summe von drei bis fünfzehn Mark bewegen.

Minden, den 1. April 1877.
D a s S t a d t – O f f i c i e r – Co r p s.
Julius Stucken, Stadt-Major.
F.Schütte, Hauptmann,
H. Becker, Hauptmann,
A. Schaeffer, Hauptmann
L. Brettholz, Hauptmann,
C. Schwake, Hauptmann,
Th. Wiese, Hauptmann
Aug. Grote, Hauptmann,
C. Böhne, Oberlieutenant,
Ad. Sipp, Oberlieutenant
W. v. d. Heyde, Oberlieutenant,
C. Sinemus, Oberlieutenant,
Fr. Frankke, Oberlieutenant,
G. Güse, Oberlieutenant,
C. Vogeler, Oberlieutenant,
W. Reischauer, Oberlieutenant,
G. Kornhardt, Oberlieutenant,
G. Gerecke, Lieutenant,
C. Müller, Lieutenant,
G. Rousseau, Lieutenant,
H. Denckmann, Lieutenant,
C. Krause, Lieutenant,
G. Bruns, Lieutenant,
Fr. Zaun, Lieutenant,
G. Griese, Lieutenant,
Ed. König, Lieutenant,
R. Noll, Lieutenant,
G. Sipp, Lieutenant,
C. Heinße, Lieutenant,
Fr. Rodenberg, Lieutenant,
A. Henniee, Lieutenant,
C. Dießelhorst, Lieutenant,
A. Knoop, Lieutenant.